FDP-Neujahrsempfang in Worms – Blick zurück mit Stolz

WORMS – Dr. Marco Buschmann, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, war der prominente Gast beim Neujahrsempfang der Liberalen in Worms, der sich in eine Reihe namhafter Vorgänger wie Rainer Brüderle, Dirk Niebel, Hermann-Otto Solms, Volker Wissing oder gar Christian Lindner einreihte. Zahlreiche Parteifreunde aus Nah und Fern waren der Einladung gefolgt und lauschten den Ausführungen des Bundespolitikers, der gemeinsam mit dem Wahlkreisabgeordneten Manuel Höfferlin vornehmlich über das Scheitern der Sondierungen mit CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen berichtete.

Stolz berichtete Höferlin, dass die FDP bundesweit 12 362 Neumitglieder gewonnen habe, was auf eine Erneuerung der Partei zurückzuführen sei, die Buschmann mit einem von ihm geschaffenen Leitbild einhergehe, die auch die Blaupause für den Wahlkampf gewesen sei.

Am Beispiel der Themen Breitband-Ausbau, Digitalisierung, Abschaffung des Solidaritätszuschlages und der Europapolitik erläuterten beide Politiker die Gründe des Scheiterns der Sondierungen. So seien es die Grünen gewesen, die für sich das Monopol des Wissens zu den Themen Verkehr und Technologie gepachtet hätten. Seitens der CDU/CSU habe man versucht, alles nur mit Geld zu lösen. So habe man als FDP eine Verbesserung der Bildung in Deutschland gefordert, was am Widerstand der Ministerpräsidenten Seehofer und Kretzschmann gescheitert sei, die nicht bereit gewesen seien, Kompetenzen abzugeben. Ein weiterer Grund, so Buschmann, sei gewesen, dass man die Vorstellung der sozialen Verantwortung nicht habe umsetzen können. Die FDP sei nicht die Partei der Vermögenden, vielmehr, so der Geschäftsführer, wollte man dafür sorgen, dass die untere Mittelschicht, also diejenigen, die für niedrige Löhne arbeiteten, finanziell entlastet werde, was angesichts höherer Ausgabewünsche der anderen Parteien nicht möglich gewesen sei.

Lokalpolitisch wurde der Kreis- und Fraktionsvorsitzende Dr. Jürgen Neureuther, der seine Parteifreunde auf den bevorstehenden Kommunal- und besonders den Oberbürgermeisterwahlkampf einstimmte, was er am Beispiel des Neubaus der Elo-Sporthalle festmachte. Für ihn, so Neureuther, sei es ein Unding, dass die Stadtverwaltung einen Ratsbeschluss pro Neubau, der 2010 und damit am Beginn der letzten Wahlzeit gefallen sei, bis heute und damit fast am Ende der laufenden Amtsperiode nicht umgesetzt habe. Zentrale Themen für den Wahlkampf zum Stadtchef, so der Wormser Parteivorsitzende, seien deswegen die Themen Bildung und Wirtschaft, verbunden mit der Forderung nach einer Senkung der Gewerbesteuer.

Quelle: Wormser Zeitung

3. Februar 2018