Vorschläge „aus Dr. Frankensteins Gruselkabinett“

Diskussion zur Mobilität in Worms: Dr. Jürgen Neureuther (FDP) lehnt die Vorschläge der Wormser Umweltverbände deutlich ab

Einen „endgültigen Todesstoß für die Einkaufsstadt Worms“ würde die Umsetzung der Pläne der Wormser Umwelt- und Verkehrsverbände bedeuten, so Dr. Jürgen Neureuther (FDP) in einer Pressemitteilung. Während die Corona-Pandemie die politische und gesellschaftliche Großwetterlage dominiert, wird in Worms – nicht zuletzt durch die NK-Berichterstattung – das Thema Mobilität erneut heftig diskutiert. 

Mit seiner scharfen Antwort an die Wormser Gliederungen von BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz e.V.), NABU (Naturschutzbund Deutschland e.V.), ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. und VCD (Verkehrsclub Deutschland e.V.) reagiert der Fraktionsvorsitzende seiner Partei im Wormser Stadtrat und Kreisvorsitzende der Liberalen auf die Stellungnahme der Verbände zu Bürgerbefragung der Stadt Worms zur Mobilität und die darin auch vorgestellten Empfehlungen des Fachbüros Habermehl & Follmann. 

Dabei fokussiert sich Neureuther in erster Linie auf die These der Verbände, dass vor allem eine Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs zu einer wirksamen Entlastung der Innenstadt durch weniger Autos und CO2-Emissionen sowie einer Steigerung der dortigen Aufenthaltsqualität einhergehe. 

Ebenso müsse laut der Verbände der ÖPNV gestärkt werden – auf die Vorschläge zur Förderung des Radverkehrs oder die Besserstellung der Fußgänger geht Neureuther hier nicht ein. 

Falschen Ansatz unterstellt
„Auch durch mehrmaliges Wiederholen wird ein völlig falscher Ansatz nicht besser“, kommentiert er diesen erneuten Vorstoß der Wormser Umweltverbände zum motorisierten Individualverkehr, dem Parken in der Innenstadt sowie der Finanzierung des ÖPNV und weist ihn im Namen der Liberalen scharf zurück. 

Vorgeschlagen würde von den Verbänden hier eine Verdoppelung der Parkgebühren sowie die komplette Verlagerung des Parkens in die Parkhäuser mit dem angeblichen Ziel, „die PKW-Nutzung bis in 10 Jahren um die Hälfte zu reduzieren“. Dies und eine „Zwangsabgabe nach sozialistischem Vorbild“ zur Finanzierung des ÖPNV könnten auch „aus Dr. Frankensteins Gruselkabinett stammen“, so der Liberale scharf. 

Anscheinend seien den vier Umweltverbänden laut Dr. Neureuther, „die Schicksale der Beschäftigten im Wormser Einzelhandel, die wirtschaftliche Zukunft der inhabergeführten Geschäfte sowie das komplette wirtschaftliche Leben im Zentrum unserer Stadt völlig egal“. Dies zudem vor dem Hintergrund, dass man überhaupt nicht wisse, wie viele Personen durch die Verbände überhaupt repräsentiert würden.

Gut erreichbare und relativ kostengünstige Parkplätze
„Mit der Schließung der Galerie Kaufhof haben wir jetzt schon einen nicht mehr gutzumachenden Verlust zu beklagen“, unterstreicht Neureuther. Die Grundvoraussetzung für einen funktionierenden Einzelhandel“, der nach Auffassung der Liberalen auch wichtig sei für den Tourismusstandort Worms, „ist eine gut erreichbare Innenstadt sowie ausreichend vorhandene, gut erreichbare und relativ kostengünstige PKW-Parkplätze“. 

Deshalb dürften laut Neureuther die ohnehin schon mehrfach erhöhten Parkgebühren in Worms „keinesfalls erneut angehoben werden“. Darüberhinaus komme eine ersatzlose Schließung des Parkhauses Ludwigsplatz für die Wormser Freidemokraten „nicht in Frage!“.

„Marktwirtschaft sieht anders aus!“, verurteilt Dr Jürgen Neureuther auch den Vorschlag der Verbände, eine ÖPNV-Abgabe zu erheben. Diese solle unabhängig davon sein, ob man den Bus nutze oder nicht. „Das klingt eher nach alter DDR als nach Bundesrepublik“. 

Mehr Technologieoffenheit gefordert
Nach Auffassung der FDP sollten die CO2-Ziele durch mehr Technologieoffenheit erreicht werden. „CO2-neutrale Verfahren für Verbrennungsmotoren können z.B. durch die E-Fuel-Technologie erreicht werden“, so Dr. Neureuther. Diese Möglichkeiten gelte es zu nutzen und auszuloten, „anstatt ideologiebeladen eine pure Verbotspolitik zu betreiben“. Hier sei „die Wissens- und Wirtschaftsnation Deutschland gefragt, nach modernsten Techniken zu suchen und diese dann auch anzuwenden“.

Individualverkehr schützt in Pandemie
Eine gewagte Lanze für den motorisierten Individualverkehr bricht Dr. Jürgen Neureuther in Bezug auf die aktuelle Corona-Pandemie: „Einer der Infektionstreiber war zweifelsohne der Schulbusverkehr gewesen“. Dies müssten auch die vier Umweltverbände erkennen. „Gerade vor dem Hintergrund der Tatsache, dass weitere Pandemien in den kommenden Jahrzehnten laut WHO nicht auszuschließen seien, ist für die Liberalen eine Halbierung des motorisierten Individualverkehrs in der Wormser Innenstadt auch aus strategischen Gründen nicht hinnehmbar“, so Dr. Jürgen Neureuther abschließend.

Quelle: Nibelungen Kurier

6. Januar 2021